Monatliche Ergänzungsleistungen

Allgemeines

Das Ziel der Ergänzungsleistungen zur AHV/IV ist die Deckung der minimalen Lebenskosten von Personen, die eine Alters-, Hinterlassenen- oder Invalidenrente beziehen.
Die grundlegenden Gesetzesbestimmungen über Ergänzungsleistungen zur AHV/IV legt das Bundesrecht fest, welches jedoch den Kantonen in Anbetracht der Bedeutung von bestimmten Berücksichtigungen einen kleinen Handlungsspielraum lässt, zumal es die Kantone sind, welche mit der Auszahlung betraut sind. Nachfolgend die wichtigsten für den Kanton Neuenburg.
Informationen zu den bundesrechtlichen Regelungen finden Sie in den Merkblättern der Informationsstelle AHV/IV im Inhaltsverzeichnis.

Zuständige Stellen

Die Ausgleichskasse des Kantons Neuenburg wurde die Durchführung der Bestimmungen des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Ergänzungsleistungen zur AHV/IV im Kanton Neuenburg übertragen.

Anspruchsberechtigte

Alle AHV/IV-Rentner, alle Anspruchsberechtigten einer Hilflosenentschädigung der IV ab 18 Jahren oder von einem Taggeld der IV (ununterbrochen während mindestens 6 Monaten) und alle Anspruchsberechtigten einer Rente oder einer Übergangsleistung der IV, die im Kanton Neuenburg Wohnsitz haben, sind zum Bezug von Ergänzungsleistungen berechtigt, wenn ihre anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen. Für Personen ausländischer Nationalität müssen zusätzliche Bedingungen erfüllt sein.

Gesuch um Ergänzungsleistungen zur AHV/IV

Wer Ergänzungsleistungen zur AHV/IV geltend machen will, muss sich schriftlich (offizielles Formular) bei der regionale AHV-Zweigstelle seiner Wohngemeinde melden. Nachdem die regionale AHV-Zweigselle den Antrag geprüft und nötigenfalls ergänzt hat, leitet sie ihn die Ausgleichskasse des Kantons Neuenburg weiter. Ergänzungsleistungen zur AHV/IV werden nämlich nicht automatisch, sondern nur auf Gesuch hin ausgerichtet. Sie sind jedoch ein rechtlicher Anspruch (und keine Fürsorge). Ihre Zuerkennung wird in jedem Fall abhängig gemacht von Einkommens/Vermögenslage der Antragsteller.
Informationen für alle Bezüger von AHV und IV-Renten erfolgen periodisch mit den Steuererklärungen wie auch in der Presse.

Leistungsarten

Es gibt zwei Leistungsarten :

Berechnung der Ergänzungsleistungen zur AHV/IV

Die Liste der anerkannten Ausgaben und der anrechenbaren Einnahmen für die Berechnung der Ergänzungsleistungen zur AHV/IV ist im Bundesgesetz enthalten.

Anerkannte Ausgaben für Personen, die zu Hause leben

Die Beiträge für den allgemeinen Lebensbedarf betragen pro Jahr :CHF 19'450.00 für Alleinstehende
CHF 29'175.00 für Ehepaare
CHF 10'170.00 für jede der ersten beiden Kinder
CHF   6'780.00 für jede der beiden anderen Kinder
CHF   3'390.00 für jede weitere Kinder
Der jährliche Mietzins und die damit zusammenhängenden Nebenkosten werden ebenfalls berücksichtigt bis zur Höhe von :CHF 13'200.00 für eine alleinstehende Person
CHF 15'000.00 für Ehepaare und Personen, die Kinder haben, welche einen Rentenanspruch begründen

Anerkannte Ausgaben für Personen, die in einem Heim oder Spital leben
Im Falle eines Pflegeheim- oder Spitalaufenthaltes wird der maximal kantonal festgelegte Einheitstarif angewendet. Die Pensionären haben während einem Heimaufenthalt CHF 250.00 monatlich zu ihrer freien Verfügung und während einem Spitalaufenthalt (anerkannter Institutionen CIIS) CHF 360.00.

Anrechenbare Einnahmen
Die Berücksichtigung des Vermögens nach Abzug der Pauschale beträgt :

  • CHF 37'500.00 für alleinstehenden Personen
  • CHF 60'000.00 für Ehepaare
  • CHF 15'000.00 für die Waisen und Kinder, welche eine Rente beansprucht werden kann
  • der amtliche Wert einer selbstbewohnten Liegenschaft, der bei der Berechnung der Ergänzungsleistungen zur AHV/IV herangezogen wird um CHF 112'500.00 reduziert. Nur der CHF 300'000.00 übersteigende Wert der Liegenschaft beim Vermögen ist zu berücksichtigen :
    a) wenn ein Ehepaar eine Liegenschaft besitzt, die von einem Ehegatten bewohnt wird, während der andere im Heim oder Spital lebt; oder
    b) wenn eine Person Bezügerin einer Hilflosenentschädigung der AHV, IV, Unfallversicherung oder Militärversicherung ist und eine Liegenschaft bewohnt, die sie oder ihr Ehegatte besitzt.

Berücksichtigung :

  • für Personen nach Erreichen des ordentlichen Rentenalters wenn sie in einer sozialmedizinischen Institution wohnen : 1/5
  • für Personen nach Erreichen des ordentlichen Rentenalters wenn sie nicht in einer sozialmedizinischen Institution wohnen : 1/10
  • für Personen, die eine IV-Rente beziehen und in einer sozialmedizinischen Institution wohnen : 1/10 
  • für die übrigen Anspruchsberechtigten : 1/15

Individualhilfe

Seit dem in Kraft treten des Gesetztes betreffend der Finanzierung der Pflegeheime (LFinEMS) vom 1. Januar 2013, wurde ein Einheitstarif für die Berechnung der Ergänzungsleistung definiert.

Dieser Tarif ist tiefer als der normalerweise verrechnete Ansatz. Die Differenz zwischen dem anerkannten EL-Heimtarif und dem Normaltarif wird durch eine neue Leistungsart Individualhilfe der kantonalen Gesundheitsdirektion (SCSP) finanziert. Die Berechnung der Individualhilfe obliegt der Ausgleichskasse des Kantons Neuenburg. Für Pflegeheime mit einem unterzeichneten Leistungsvertrag, wird die Berechnung automatische durch die Ausgleichskasse vorgenommen.

Diese Gesetzesbestimmung unterscheidet zwei Pflegeheimkategorien :

  1. Pflegeheime mit kantonalem Leistungsvertrag sind verpflichtet den kantonalen Einheitstarif (Tarife der Heime) anzuwenden und kommen in den Genuss der kantonalen Subvention;
  2. Pflegeheime ohne Leistungsvertrag sind frei in der Tarifgestaltung, weder das Pflegeheim noch die Bewohner kommen jedoch in den Genuss der kantonalen Subvention.

Es muss betont werden, dass die Individualhilfe ebenfalls automatisch abgerechnet wird, wenn der Bezug von Ergänzungsleistungen abgelehnt wird (Ablehnungsverfügung), aber die betroffene Person nicht in der Lage ist, für den durch das Pflegeheim verrechneten Normaltarif aufzukommen.

Handelt es sich um Pflegeheime ohne kantonalen Leistungsvertrag, haben diese die Wahl bei Ergänzungsleistungsbezüger den Einheitstarif anzuwenden oder nur Heimbewohner aufzunehmen, welche nicht Ergänzungsleistungen beziehen.

Prämienreduktion in der Krankenversicherung

Beziehen Sie Ergänzungsleistungen zur AHV oder IV, werden die Prämien für die obligatorische Krankenpflegeversichertung um die Höhe des durch das kantonale Krankenversicherungsamt festgesetzten Betrag gekürzt.

Zahlungsplan für die AHV/IV/EL-Leistungen

Hier der vorgesehen Zahlungsplan 2019 für die AHV/IV/EL-Leistungen :

MonateFälligkeitenMonateFälligkeiten
Januar04.01.2019Juli02.07.2019
Februar04.02.2019August05.08.2019
März04.03.2019September03.09.2019
April02.04.2019Oktober02.10.2019
Mai03.05.2019November04.11.2019
Juni04.06.2019Dezember03.12.2019

 

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