Ergänzungsleistungen

Sie sollen die Lebenskosten von Personen decken, die Renten der Alters- und Hinterlassenenversicherung oder der Invalidenversicherung beziehen.

Wer eine AHV-Rente, eine  IV-Rente (nach Vollendung des 18. Altersjahres) oder während mindestens sechs Monaten ein Taggeld der IV erhält, und

• nicht mehr als CHF 100'000.00 (Alleinstehende), CHF 200'000.00 (Ehepaare) oder CHF 50'000.00 (Kinder und Waisen) Vermögen hat, und
• in der Schweiz Wohnsitz und tatsächlichen Aufenthalt hat
• Bürgerin oder Bürger der Schweiz oder eines EU/EFTA-Mitgliedstaates ist, oder
• als Ausländerin oder Ausländer seit mindestens zehn Jahren ununterbrochen in der Schweiz lebt. Für Flüchtlinge oder Staatenlose beträgt diese Frist fünf Jahre.

Das Gesuch ist formell mit dem offiziellen Formular bei der regionalen AHV-Zweigstelle am Wohnort einzureichen.

Die jährlichen EL entsprechen der Differenz zwischen den anerkannten Ausgaben und den Einnahmen, die angerechnet werden können. Bei Verwendung des Onlinerechners erhalten Sie eine Schätzung Ihres potenziellen Anspruchs.

Es gibt zwei Leistungskategorien:

• jährliche Leistungen, die monatlich ausbezahlt werden
• Rückerstattung von Krankheits- und Behinderungskosten.

Folgende Ausgaben werden anerkannt:

• allgemeiner Lebensbedarf
• Mietzins
• Berufsauslagen
• Kosten für den Unterhalt von Gebäuden und Hypothekarzinsen
• ein Beitrag für die obligatorische Krankenversicherung (tatsächliche Prämie oder kantonale Durchschnittsprämie)
• Beiträge an die AHV, die IV und die EO
• Kosten für notwendige und ausgewiesene familienergänzende Betreuung von Kindern bis elf Jahren
• familienrechtliche Unterhaltsbeiträge.

Die jährlichen Beträge sind wie folgt:

Monatliche Mietzinsmaxima für den Kanton Neuenburg:

Monatliche Mietzinsmaxima in einer Wohngemeinschaft (Einzelperson in einer Wohngemeinschaft):

Der maximale Zuschlag für rollstuhlgängige Wohnungen beträgt CHF 6'420.00 pro Jahr.

• die Tagestaxe oder Aufenthaltspauschale
• der Betrag für persönliche Auslagen (Kauf von Kleidern, Produkte für die Körperhygiene, Zeitungen, Steuern usw.).

Der Betrag beläuft sich auf monatlich CHF 250.00 im Heim und CHF 360.00 für Personen in sozialen Einrichtungen, die im Rahmen der IVSE anerkannt sind.

Dabei handelt es sich um eine vom Kanton Neuenburg erbrachte Leistung, die nach dem Inkrafttreten des Gesetzes über die Heimfinanzierung (LFinEMS) am 1. Januar 2013 geschaffen wurde und ausschliesslich EL-Bezügerinnen und ‑Bezügern in Heimen ausgerichtet werden kann. Diese Hilfe deckt die Differenz zwischen dem normalerweise anwendbaren Tagessatz und dem von den Zusatzleistungen anerkannten Tagessatz (derzeit CHF 122.80 pro Tag in allen als gemeinnützig anerkannten Heimen).

Diese Leistung wird vom Service cantonal de la santé publique (SCSP) aufgrund der von unserer Kasse gemachten Meldungen direkt an die Heime überwiesen. Die Berechnungen erfolgen automatisch. Deshalb ist weiter nichts zu unternehmen.

Für Personen, denen ein Anspruch auf Ergänzungsleistungen der AHV verweigert wird (ablehnende Verfügung), obwohl sie nicht in der Lage sind, für den ganzen normalerweise anwendbaren Tagessatz aufzukommen, wird die individuelle Hilfe automatisch berechnet.

Voll als Einkommen angerechnet werden:

• alle Renten (AHV, IV, berufliche Vorsorge, Unfallversicherung, Militärversicherung und ausländische Sozialversicherungen)
• Einkommen aus dem Vermögen (z.B. Zinsen, Dividenden)
• Pacht, Nutzniessung, Miete
• Mietwert der Wohnung (bewohnt oder unbewohnt)
• familienrechtliche Unterhaltsbeiträge
• Taggelder der Krankenkasse, der IV, der Arbeitslosenversicherung oder der Unfallversicherung
• wiederkehrende Leistungen von Arbeitgebern
• Erwerbseinkommen bei Bezügerinnen oder Bezügern eines IV-Taggeldes
• Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist.

Zum Vermögen der ersuchenden Person gehören unter anderem:

• das bewegliche Vermögen (Sparguthaben, Wertschriften, Aktien und Obligationen, Depots usw.)
• Rückkaufswerte von Lebensversicherungen und von Leibrenten
• Kapitalsummen aus der 2. und 3. Säule
• der Anteil an einer unverteilten Erbschaft
• die Liegenschaften (selbstbewohnt oder nicht, in der Schweiz oder im Ausland)
• die nachgewiesenen Schulden.

Ein Teil des Vermögens, das bei Alleinstehenden CHF 30'000.00, bei Ehepaaren CHF 50'000.00 und bei Kindern und Waisen CHF 15'000.00 übersteigt.

Im Kanton Neuenburg beträgt er:

• bei zu Hause lebenden Bezügern von Invalidenrenten 1/15
• bei zu Hause lebenden Bezügern von Hinterlassenenrenten 1/15
• bei zu Hause lebenden Bezügern von Altersrenten 1/10
• bei im Heim lebenden Bezügern von Invalidenrenten 1/10
• bei im Heim lebenden Bezügern von Hinterlassenenrenten 1/10
• bei im Heim lebenden Bezügern von Altersrenten 1/5.

Ja, bei einer selbstbewohnten Liegenschaft wird ein allfälliger Anspruch auf EL nicht ausgeschlossen.

Bei einer selbstbewohnten Liegenschaft werden nämlich CHF 112'500.00 nicht als Vermögen berücksichtigt, bzw. CHF 300'000.00 in folgenden Fällen:

• die Liegenschaft eines Ehepaars wird von einem Ehegatten bewohnt, während der andere im Heim oder im Spital lebt
• die Liegenschaft eines Ehepaars wird von einem Ehegatten bewohnt, der eine Hilflosenentschädigung bezieht
• die Liegenschaft wird von einer alleinstehenden Person bewohnt, die eine Hilflosenentschädigung bezieht.

Ausserdem werden allfällige Hypothekarschulden vom Wert der belasteten Liegenschaft abgezogen.

Bei der Rückerstattung von Ergänzungsleistungen muss zwischen rechtmässig und unrechtmässig bezogenen Leistungen unterschieden werden.

Stellt sich beispielsweise heraus, dass ein EL-Bezüger über ein höheres Vermögen verfügte, als zum Zeitpunkt der Berechnung bekannt war oder angegeben wurde, muss der zu viel ausbezahlte Betrag zurückerstattet werden (zu Unrecht bezogene Ergänzungsleistungen). Die Grundlagen der EL-Berechnung haben sich in diesem Fall geändert. Der Empfänger verfügte in Wirklichkeit über mehr finanzielle Mittel als angenommen. Der ursprüngliche Entscheid kann deshalb korrigiert werden. Dies ist zum Beispiel auch der Fall, wenn eine Person rückwirkend eine höhere IV-Rente erhält, als bei der EL-Berechnung berücksichtigt wurde.

Ab dem 1. Januar 2021 müssen die rechtmässig bezogenen EL nach dem Tod des EL-Bezüger zu Lasten des Nachlasses zurückerstattet werden. Die Rückerstattung ist jedoch nur für den Teil des Nachlasses fällig, der einen Betrag von CHF 40'000.00 übersteigt. Bei Ehepaaren entsteht die Rückerstattungspflicht erst nach dem Tod des überlebenden Ehepartners. Die Rückerstattungspflicht betrifft nur EL, die nach dem 1. Januar 2021 ausbezahlt wurden.

Hier der vorgesehene Zahlungsplan 2023 für die AHV/IV/EL-Leistungen:

Die Webseite des BSV bietet Informationen in leicht lesbarer Sprache und Videos in Gebärdensprache. Diese Informationen enthalten nicht unsere kantonalen Besonderheiten, sondern helfen, das System der Sozialversicherungen in der Schweiz zu verstehen.